Weltwirtschaftliche Herausforderungen

von Prof. Dr. Britta Kuhn

Sonntag in Deutschland – fast ein Tag wie jeder andere

Sonntags geht in Deutschland die Post ab. Der Freizeitstress hat Hochkonjunktur. Schnell ins Kino zum Brunchen? Oder doch lieber im Wellness-Bad relaxen? Wo sind diesen Sonntag die Läden geöffnet? Da können wir endlich mal wieder entspannt shoppen gehen. Um unseren langweiligen Alltag zu unterbrechen. Um irgendwie das Gefühl zu bekommen, der Sonntag wäre ein besonderer Tag.

An der Sonntagsruhe scheiden sich die Geister. Die einen verdammen sie als Friedhofsruhe, die mündige BürgerInnen in ihrer Entscheidungsfreiheit beschränke. Die anderen verweisen auf die gesellschaftlichen Kosten, die mit einer völligen Aufgabe dieser Ruhe einhergingen. Tatsache ist: Der Sonntag steht in Deutschland mächtig unter Druck. Zwar erklärte ihn schon Kaiser Konstantin vor fast 2000 Jahren zum öffentlichen Ruhetag^[1] und auch das Grundgesetz schützt ihn in Artikel 140 in Verbindung mit Artikel 139 der Weimarer Verfassung als Tag „der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“. Seit den 1990er Jahren werden aber die Ladenöffnungszeiten und damit auch das Arbeitszeitrecht zunehmend liberalisiert. So stieß ein einflussreiches Gutachten des Münchener ifo Instituts eine Lockerung des werktäglichen Ladenschlusses ab 1996 an. Diese Lockerung bewertete selbiges ifo Institut drei Jahre später als Erfolg und empfahl unter anderem, die Öffnungszeiten von montags bis samstags völlig freizugeben, bundesweit an allen Adventssonntagen den Verkauf zu erlauben und die Entscheidung über den Sonntags- und Feiertagsverkauf den Kommunen zu übertragen. Seit 2006 liegt der Ladenschluss nun überwiegend in Länderhand und der werktägliche Verkauf ist fast überall freigegeben^[2].

Seither verstärkt sich nach Ansicht der Gewerkschaft Verdi die Tendenz, mehr und mehr wirtschaftliche Tätigkeiten auch an Sonn- und Feiertagen zuzulassen. Die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage habe „inflationsartig“ zugenommen, wodurch das verfassungsrechtlich vorgesehene Ausnahmegebot immer stärker ausgehöhlt würde^[3]. Ein Praxistest für das Rhein-Main-Gebiet gibt Verdi Recht: So können KonsumentInnen am 18. März 2012 in Rüsselsheim einkaufen, am 25. März in Wiesbaden und am 1. April in Frankfurt oder Darmstadt^[4]. Und erst jüngst beantragten Wiesbadener Wirtschaftsverbände einen weiteren Sonntagstermin, um „Kaufkraft in Wiesbaden zu bündeln und weiterhin im Rhein-Main-Gebiet als Landeshauptstadt konkurrenzfähig zu bleiben“. Tatsächlich gibt es hier nämlich nur zwei verkaufsoffene Sonntage, im nahen Main-Taunus-Einkaufszentrum dagegen vier^[5].

Des einen Freud, des anderen Leid: 1995 mussten 7,7 Mio. Menschen in Deutschland gelegentlich, regelmäßig oder ständig auch sonn- oder feiertags arbeiten. 2010 waren es schon 11 Millionen^[6]. Nach einer umfassenden Studie, die 2004/2005 in 21 EU-Ländern durchgeführt wurde, lag Deutschland damit auf Platz 5, weil hierzulande 18 Prozent der Unternehmen von mindestens 20 Prozent der Beschäftigten regelmäßige Sonntagsarbeit verlangten^[7]. Dass diese Sonntagsarbeit eher selten freiwillig stattfindet, belegt eine Studie aus dem Vereinigten Königreich: Hier würden fast vier von fünf Müttern, die sonntags arbeiten, lieber werktags eingesetzt^[8].

Quelle: Allianz für den Sonntag

Widerstand gegen den verkaufsoffenen Sonntag regt sich vornehmlich in Kirchen und Gewerkschaften. Schon 1999 erklärten der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und die Deutsche Bischofskonferenz, warum Menschen den Sonntag bräuchten^[9]. Sieben Jahre später entstand eine breite „Allianz für den freien Sonntag“, zu der kirchliche, gewerkschaftliche und andere (z.B. feministische) Organisationen gehören. Inzwischen gibt es auf EU-Ebene eine entsprechende Europäische Sonntagsallianz^[10]. Ihren wichtigsten Erfolg erzielten Deutschlands Befürworter der Sonntagsruhe Ende 2009: Das Bundesverfassungsgericht untersagte in einem Grundsatzurteil dem Berliner Senat den Sonntagsverkauf an den vier Adventssonntagen^[11].

Gesellschaftliche Pausen fördern Wohlstand und Wohlergehen

Für den einkaufsfreien Sonntag spricht im Wesentlichen dreierlei: Die Sonntagsruhe stellt – im Ökonomenjargon– ein „öffentliches Gut“ dar, sie erhöht die Produktivität der Beschäftigten und damit der gesamten Volkswirtschaft, und sie entspricht den Präferenzen einer überwältigenden Mehrheit der BundesbürgerInnen.

Foto: ver.di

Der Sonntag entfaltet seine Wirkung als besonderer Tag vor allem dadurch, dass er für alle – oder doch die meisten – gilt. Nur so können wir nämlich mit unseren Liebsten zusammen sein, Feste feiern oder verkehrsberuhigte Spaziergänge unternehmen. Ein gemeinsamer Feiertag gibt nicht nur uns persönlich, sondern auch der ganzen Gesellschaft einen Rhythmus, der unser Leben strukturiert und neue Kraft spendet. Ohne diese Struktur lebt es sich natürlich auch, aber ungleich schwieriger. Offensichtlich sah auch das Bundesverfassungsgericht in der Sonntagsruhe ein Kollektivgut, das der Gemeinschaft eher nützt als schadet, als es 2009 urteilte: „Die Sonn- und Feiertagsgarantie fördert und schützt daher nicht nur die Ausübung der Religionsfreiheit. Die Gewährleistung der Arbeitsruhe sichert eine wesentliche Grundlage für die Rekreationsmöglichkeiten des Menschen und zugleich für ein soziales Zusammenleben und ist damit auch Garant für die Wahrnehmung von anderen Grundrechten, die der Persönlichkeitsentfaltung dienen. Die Sonn- und Feiertagsgarantie kommt etwa dem Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) ebenso zugute wie der Erholung und Erhaltung der Gesundheit (vgl. Art. 2 Abs. 2 GG). Ihre Bedeutung resultiert wesentlich auch aus dem zeitlichen Gleichklang der Arbeitsruhe.“^[12] Oder anders formuliert: Gerade in einer immer individualistischeren und pluralistischeren Gesellschaft gewinnen „kollektive Auszeiten“ an Bedeutung^[13].

Die Sonntagsarbeit schadet aber auch der gesamtwirtschaftlichen Produktivität. So belegen internationale Studien, dass das Unfallrisiko um 30 Prozent steige, der Sonntag als Erholungstag also nicht durch einen beliebigen Werktag zu ersetzen sei^[14]. Auch klagten mehr als 50 Prozent der Beschäftigten, die dreimal monatlich sonntags arbeiteten, über gesundheitliche Probleme^[15]. Schließlich war die Wahrscheinlichkeit, krank bzw. abwesend zu sein, 1,3 mal so hoch wie ohne Wochenendarbeit. Motivationsprobleme stiegen auf das 1,4-fache und die ArbeitgeberInnen hatten 1,7 mal so viele Schwierigkeiten, ihre MitarbeiterInnen im Betrieb zu halten^[16].

Schließlich zeigen Meinungsumfragen, dass sich in Deutschland offenbar nur eine Minderheit der BürgerInnen für verkaufsoffene Sonntage interessiert. Eine Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ ergab 2006, als die Diskussion am Rande des Fußball-„Sommermärchens“ aufflammte, dass selbst in der damaligen kollektiven Party-Stimmung von 10 Befragten nur 3 für den verkaufsoffenen Sonntag waren und fast 7 dagegen^[17]. In einer ähnlichen Umfrage fand Ende 2007 nur jeder Dritte, dass die bestehende Zahl verkaufsoffener Sonntage weiter erhöht werden sollte^[18].

Es lebe die „Eventisierung“?

Woher also kommt der politische Druck, den Sonntagseinkauf zu liberalisieren? Aus gesamtgesellschaftlicher Sicht geht es um die freie Entfaltung der KonsumentInnen und um die Hoffnung auf mehr Beschäftigung bzw. Konsumwachstum. Einmal eingeführt, spielt nur noch die Verteilung der gegebenen Kaufkraft auf konkurrierende Kommunen eine Rolle. Nachdem beispielsweise Bochums Stadtrat die verkaufsoffenen Sonntage Anfang 2012 abgeschafft hat, freut sich nun das benachbarte Essen auf eine Umsatzverlagerung in die Ruhrmetropole^[19].

Ein sonntägliches Einkaufsverbot erscheint vielen, vor allem jüngeren Menschen, als antiquiert. „Shopping“ ist für sie eine moderne Freizeitveranstaltung, sie entspricht dem Zeitgeist der Eventisierung. Ausländische Gäste beklagen schon lange die toten deutschen Innenstädte beim Sonntagsbesuch und selbst die älteren deutschen Reiseweltmeister fragen sich, warum zum Beispiel die Menschen in den tief religiösen USA an sieben Tagen der Woche einkaufen dürfen, aber wir im laizistischen Deutschland nicht. Und in der Tat: Mit Hinweis auf die Konsumentensouveränität, dem zentralen Argument der neoklassischen Wirtschaftstheorie für freie Märkte, wäre jede Diskussion im Keim erstickt. Aber inzwischen kommen auch immer mehr VolkswirtInnen ins Grübeln, ob wirklich jeder Mensch dieselben Wahlmöglichkeiten hat. Handelt es sich möglicherweise eher um ein Programm zur Selbstverwirklichung weniger „Besserverdiener“ mit geregelten werktäglichen Arbeitszeiten zulasten vieler „GeringverdienerInnen“, die mangels Qualifikation und/oder wegen familiärer Verpflichtungen weniger Lebensoptionen haben? Und ist es gesamtgesellschaftlich überhaupt wünschenswert, die Ablenkung der Menschen von Ruhe und innerer Einkehr immer weiter zu treiben? Man muss nicht einmal besonders religiös sein, um diese zweite Frage zu verneinen.

Bleibt die Hoffnung auf mehr Beschäftigung und Konsum durch den Sonntagskauf. Ein schweizerisches Gutachten von 2005 wertete hierzu auf Basis nationaler Studien die Liberalisierungserfahrungen aus neun Industrieländern aus: In Deutschland brachten die gelockerten Ladenöffnungszeiten keinen höheren Gesamtumsatz. Dieser verlagerte sich nur in Richtung größerer Läden bzw. Warenhäuser. Der bereits vorhandene Strukturwandel, also die Unternehmens- und Umsatzkonzentration, beschleunigte sich. Die Beschäftigung im Einzelhandel sank weiter, nur ein Fünftel aller Betriebe baute sie nach der Gesetzesänderung aus. Die Arbeitsbedingungen im Einzelhandel verschlechterten sich. Stärker als durch liberalisierte Öffnungszeiten sei die Wettbewerbsdynamik aber durch den Markteintritt ausländischer Anbieter und den werbegestützten Preiswettbewerb beeinflusst worden^[20]. Besonders interessant waren die Effekte während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006. Nur hier ließ sich der Einfluss der sonntäglichen Ladenöffnung methodisch sauber beobachten, nämlich getrennt von der allgemeinen Konjunkturlage und von Strukturveränderungen im Einzelhandel. Denn nur Geschäfte in den Austragungsstädten durften auch sonntags öffnen. Der Mehrkonsum erreichte laut Gesellschaft für Konsumforschung drei Prozent, der Effekt war nur bei Gütern des täglichen Bedarfs zu spüren. Damit enttäuschte der WM-Versuch die Erwartungen vieler großer Kaufhaus-Ketten und sie schlossen früher als geplant^[21].

An weiteren Untersuchungen herrscht kein Mangel. Ihr gemeinsames Defizit: Sie bleiben entweder Stückwerk oder wirken nicht objektiv. So verwundert es kaum, dass die Gewerkschaft Verdi 2008 eine Studie präsentierte, nach welcher der Einzelhandel trotz liberalisierten Ladenschlusses preisbereinigt um 2,2 Prozent gesunken sei und ein leichter Beschäftigungszuwachs fast nur über geringfügig Beschäftigte und Teilzeitarbeit erreicht worden sei^[22]. Ebenso wenig überrascht, dass große Handelsketten, die Gewinner des beschleunigten Strukturwandels in Richtung Unternehmenskonzentration, die Vorteile freier Öffnungszeiten unterstreichen. Rewe beispielsweise stemmt sich derzeit gegen die Idee der rot-grünen und von der LINKEN tolerierten Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen, die werktäglichen Öffnungszeiten wieder einzuschränken: Das Unternehmen erwirtschafte nämlich in NRW zwischen 20 und 22 Uhr über zehn Prozent seines Umsatzes. Unterstützung kommt von der CDU, sogar von deren Arbeitnehmerflügel^[23]. Besonders vehement setzt sich die FDP für den Sonntagsverkauf ein. Ihr Schleswig-Holstein-Chef rief im Sommer 2011 offen zum Kirchenaustritt auf („einer Vereinigung nicht mehr anzugehören, die einen in der eigenen Existenz ruiniert“)^[24], was nicht nur an Nord- und Ostsee für hohe Wellen sorgte.

Bemerkenswerterweise gehören die Einzelhandelsverbände nicht durchweg zu den größten Befürwortern des Sonntagsverkaufs. So errechnete der Handelsverband Deutschland (HDE) zwischen 2002 und 2004 einen Rückgang der Beschäftigtenzahl von 2,8 auf 2,7 Mio. Beschäftigte – trotz Liberalisierung. Da jeder zweite Arbeitsplatz eine Teilzeitstelle sei, gäbe es eine große Personalreserve, aber vermutlich kein Potenzial für neue Arbeitsplätze. Der HDE erwartete daher schon im Jahr 2006 keinen großen Konsumimpuls durch mehr als vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr^[25]. „Die Freigabe ist im Prinzip ein Flop“, gab Anfang 2007 auch der Präsident des Hessischen Einzelhandelsverbandes angesichts erweiterter Ladenöffnungszeiten zu. Und der Sprecher der Interessengemeinschaft Innenstadt Magdeburg kommentierte damals die Tatsache, dass auch in Sachsen-Anhalt viele Geschäfte nicht mehr bis 22 Uhr öffneten, so: „Es rechnet sich einfach nicht, die Kosten sind höher als die Umsätze“^[26].

Vision: Sonntags mal kein Shopping!

Foto: ver.di

Da die gesamtwirtschaftlichen Vorteile des Sonntagskaufs überbewertet und seine gesellschaftlichen Kosten unterschätzt werden, sollte sich diese wirtschaftliche Aktivität künftig wieder auf montags bis samstags konzentrieren. Sechs Einkaufstage reichen, um den materiellen Wohlstand zu erhalten und zu steigern, gleichzeitig aber das Wohlergehen unserer Gesellschaft zu fördern. Die 16 Bundesländer sollten daher gemeinsam und komplett auf den Sonntagsverkauf verzichten. Auch Ausnahmen für Touristikregionen sollten minimiert oder abgeschafft werden. Es gibt immer noch unendlich viele andere Freizeitbeschäftigungen und Events.

„Ohne Sonntag gibt es nur Werktage“, schrieben schon 1999 EKD und Deutsche Bischofskonferenz in ihrer gemeinsamen Erklärung^[27]. Dieser Satz sollte uns nachdenklich stimmen: Wollen wir als Gesellschaft nicht wenigstens einen Tag pro Woche anders verbringen? Sollte nicht sogar die Politik mit gutem Beispiel vorangehen und uns einen politikfreien Tag gönnen, wie es SPD-Generalsekretärin Nahles vorschlug^[28]? Unsere kollektive Verblödung und Vereinsamung würden dadurch abnehmen. Und wir hätten ja immer noch den Sonntagskrimi mit anschließender Talkshow. Insbesondere der „Tatort“ dürfte die letzte Bastion sein, die in Deutschland fällt.

Fazit

Der grundsätzlich einkaufsfreie Sonntag wird in Deutschland seit den 1990er Jahren zunehmend in Frage gestellt. Befürworter des Sonntagskaufs argumentieren mit veränderten gesellschaftlichen Werten hin zum Erlebniskauf und mit positiven Konsum- und Beschäftigungseffekten ständig geöffneter Geschäfte. Die Gegner warnen vor weiterer kollektiver Verarmung und kritisieren die Auswirkungen auf die Beschäftigten im Einzelhandel. Vorliegender Beitrag spricht sich für eine weitgehende Rückkehr zum sonntäglichen Ladenschluss aus. Denn etwas mehr Sonntagsruhe stellt ein Kollektivgut dar, da sie der gemeinsamen Erholung dient. Daneben erhöht sie die Produktivität der Beschäftigten und damit der gesamten Volkswirtschaft, weil sich die Fehlzeiten durch Unfälle, Krankheiten und mangelnde Motivation verringern. Auch ist nur eine Minderheit der BundesbürgerInnen am Sonntagskauf interessiert. Die Konsum- und Beschäftigungseffekte der bisherigen Liberalisierungen hielten sich schließlich in Grenzen: Der Umsatz verlagerte sich lediglich zu großen Ladenketten und nur prekäre Arbeitsverhältnisse nahmen im Einzelhandel signifikant zu.