Weltwirtschaftliche Herausforderungen

Britta Kuhn
Die „Belt and Road Initative“ Chinas ist ein gigantisches Infrastrukturprojekt. Was sagen Wissenschaft und Medien dazu? Hier eine Auswahl.

Babylonische Sprachverwirrung: BRI, OBOR, Seidenstraße

OBOR steht für „One Belt One Road“, BRI für „Belt and Road Initiative“. Der in Deutschland gebräuchliche Name “Neue Seidenstraße” knüpft an die historische Ost-West-Verbindung an. Gemeint ist ein chinesisches Infrastrukturprojekt, das Straßen, Schienennetze, Schiffahrtswege, Rohstoff- und Kommunikationsnetze von Ost-China bis Westeuropa umfasst und auch den afrikanischen Kontinent einbezieht. “Belt” steht dabei für Landwege, “Road” für Seeverbindungen. Tatsächlich plant China derzeit also mehrere „Seidenstraßen“. Das Projekt betrifft auch zahlreiche Länder, die wirtschaftlich wenig erschlossen und/oder politisch instabil sind, z.B. Usbekistan und den Iran. Es bietet Hoffnung auf schwunghaften Handel und Wirtschaftswachstum in allen Partner-, Anrainer- und Zielländern. Das Vorhaben birgt aber auch militärisches Konfliktpotenzial, da es Seewege durch das Südchinesische Meer in den indischen und pazifischen Ozean vorsieht.[1] Kein anderes Infrastrukturprojekt erreicht derzeit weltweit so viele Menschen bzw. Ressourcen und ist derart teuer – eines der unten vorgestellten Bücher spricht z.B. von über 60% der Weltbevölkerung, 75% der bekannten Energiereserven und geschätzt 800 Mrd. US-Dollar Kosten.[2]

Euphorisch: Hartmann et al., Chinas neue Seidenstrasse[3]

Die drei Professoren – jeweils Wirtschaftsingenieur, Volkswirt bzw. Wirtschaftsgeograph – betonen den Nutzen des Projekts für friedlichen Wettbewerb und kulturellen Austausch. Im Gegensatz zum Marshallplan der USA sehen sie darin kein Ideologisierungsinstrument, da „nationale Gepflogenheiten und regionale Besonderheiten sowie andere politische Systeme respektiert und gefördert“ würden.[4] Dass es neben wechselseitigen wirtschaftlichen Vorteilen auch um die Sicherung wichtiger Rohstoffe geht, verschweigen die Autoren nicht. Den USA und Europa fehle aber eine ähnliche Vision. Hartmann et al. hoffen, dass der Westen nicht nur mit Befürchtungen hinsichtlich einer chinesischen „Entwicklungsdiktatur“ auf das Projekt reagieren werde, das Staatspräsident Xi Jingping schon im Jahr 2013 verkündet hat. Immerhin hätten sich bereits 100 Länder mit 30 Anrainerstaaten der Initiative angeschlossen.[5]
Das Buch ist übersichtlich strukturiert und liest sich leicht. Zusammenfassungen hätten den Erkenntnisgewinn allerdings beschleunigt. Daneben behandeln nur die Kapitel 2 und 5 die Seidenstraße im eigentlichen Sinne. Sie beleuchten z.B. Finanzierungsfragen, Umsetzungsschwerpunkte, zentrale Einzelprojekte und militärische Implikationen. Auch klären sie Voraussetzungen wie Ressourcenbedarf und Entbürokratisierung. Die anderen Kapitel betten das Infrastrukturvorhaben in die gesamte chinesische Innovations- und Wirtschafsstrategie ein, erläutern also z.B. umweltpolitische und technologische Herausforderungen oder den aktuellen Fünfjahresplan.

Wissenschaftlich: Zhang et al., China’s Belt and Road Initiative[6]

Die insgesamt 31 Autoren dieses Sammelbands, überwiegend akademisch tätige Länderexperten, betrachten unterschiedliche Details der Seidenstraßen-Initiative. Zunächst geht es um geopolitische Einordnungsversuche, anschließend um nationale Auswirkungen für Länder wie z.B. die Schweiz oder Polen. Teil III beleuchtet die Auswirkungen auf Handel und Kapitalverkehr, Teil IV finanzielle, rechtliche und kulturelle Perspektiven. Laut Vorwort dürften sich zunächst China und Europa enger verzahnen. Gemeinsam würden beide anschließend die Anrainerstaaten weiterentwickeln. Schließlich diene das Projekt dann der restlichen Welt, darunter Afrika.
Das Buch ist in der Regel sehr textlastig und wissenschaftlich-abstrakt.[7] Die Einleitung erläutert aber die wichtigsten Projektstränge und macht dadurch die gigantischen Ausmaße der geplanten Maßnahmen auf wenigen Seiten greifbar. Auch zeigt sie, mit welcher Skepsis andere Großmächte wie USA, EU oder Japan den chinesischen Vorstoß begleiten. Insgesamt zieht der Sammelband in wirtschaftlicher, politisch-militärischer und kultureller Hinsicht ein optimistisches Fazit. Vermutlich, weil sich unter den Autoren auch viele (gebürtige) Chinesen befinden, die das Reich der Mitte offenbar mit anderen Augen sehen als Beobachter, die ausschließlich nach westlichen Maßstäben sozialisiert wurden.

Skeptisch: The Economist, China’s Belt and Road Initiative

Diesen Westen repräsentiert z.B. der britische Economist. Länder wie Georgien und Aserbaidschan würden die Initiative enthusiastisch begrüßen. Die Konditionen seien aber intransparent und möglicherweise eher korrupten Politikern als der jeweiligen Bevölkerung von Vorteil. Auch fördere es Überschuldungsprobleme wie in Pakistan und berge erhebliches militärisches Konfliktpotenzial hinsichtlich der Vorherrschaft in Asien, die derzeit noch von den USA wahrgenommen wird. Unklar sei auch, ob sich alle Projekte erfolgreich durchführen ließen und die betroffenen Menschen dem Projekt gegenüber gewogen blieben.[8] Ausführlich kritisiert die Zeitschrift, dass Chinas friedvolle und partnerschaftliche Rhetorik in Wirklichkeit „tied aid“ gleichkomme: Wer chinesisches Geld nehme, sei auch an chinesische Firmen gebunden. Für die EU komme das Projekt einem Spaltpilz gleich. Denn Mitglieder wie Ungarn und Griechenland, die bereits mit China zusammenarbeiten, verträten eine politisch wohlwollendere Linie hinsichtlich chinesischer Handelshemmnisse oder Ausdehnungen im südchinesischen Meer.[9]